Zur Region

AfD wegen Volksverhetzung angezeigt

Bei einer AfD-Veranstaltung wurden rechtsradikale Blätter ausgelegt Strafanzeige gegen Kreisvorsitzenden Postert erstattet   Der Bundestagskandidat der Grünen, Alexander von Fintel, hat heute Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den AfD Kreisverband Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund, seinen Vorsitzenden Achim Postert, sowie den rechten Berliner Verlag Junge Freiheit gestellt. Grund ist ein asylkritischer Flyer, der bei einer öffentlichen Veranstaltung der AfD am… Weiterlesen »

Rassismus in der hiesigen AfD ist nicht mehr zu verstecken

– Die Äußerungen von Thorsten Morisse waren keine Ausnahme – Hetze gegen Geflüchtete ist trauriger Alltag Es gab zu Recht viel Empörung über die Äußerungen auf der Facebook-Seite „Stadtrat-aktuell“ von AfD-Ratsmitglied Thorsten Morisse, aber zumindest unter den Grünen in der Region sehr wenig Überraschung. Pauschale Verurteilungen von Ausländern, insbesondere von Muslimen, sind auf Facebook in… Weiterlesen »

Ich kandidiere für den Bundestag

Ich freue mich, wieder Direktkandidat für den Wahlkreis Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund zu sein. Vielen Dank an die Mitglieder, die mich gewählt haben. Hier meine Bewerbungsrede: Liebe Freundinnen und Freunde, bei dieser Wahl geht es um Angst und um Hoffnung. Unsere Gegner rechts außen streuen unberechtigte Angst vor Geflüchteten,und sie schüren übertriebene Ängste vor Kriminalität und dem sozialen… Weiterlesen »

Grüne lehnen Ernennung von Preuss ab

– AfD-ler soll Jadestadt in Friesland nicht vertreten – Preuß betet dafür, dass Merkel für ihre Flüchtlingspolitik bestraft wird. CDU stimmt trotzdem zu!   Am 14. Dezember hat der Wilhelmshavener Rat darüber entschieden, wer seine Interessen im Ausschuss für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft des Landkreises Friesland vertreten soll. In der Regel erhält diesen Posten der… Weiterlesen »

Wilhelmshaven braucht endlich ein Stadtmarketing

– Die Stadt hat ein Imageproblem – Ratsgruppe GrünUnabhängigSozial möchte Stadtmarketing   Die meisten Städte in Deutschland leisten sich ein Stadtmarketing. Selbst für kleinere Städte wie Jever oder Schortens ist es selbstverständlich geworden, sich systematisch zu verkaufen. Nur Wilhelmshaven verzichtet darauf, obwohl kaum jemand bestreitet, dass die Stadt ein großes Imageproblem hat. „Ohne Stadtmarketing haben… Weiterlesen »

Lies verspricht umweltverträgliche Obergrenze für Absenkungen

Grüne: Neuer Rahmenbetriebsplan kann Fehler der Vergangenheit korrigieren Am vergangenen Donnerstag in Hannover fand ein Gespräch zwischen Wirtschaftsminister Olaf Lies und dem friesischen Grünen Alexander von Fintel sowie den Landtagsabgeordneten Regine Asendorf, Volker Bajus (beide Bündnis 90/Die Grünen) und Holger Heymann (SPD) statt. Bei dem Gespräch ging es unter anderem um konkrete Forderungen der Grünen… Weiterlesen »

Gewählt!

Jetzt Mitglied der IHK-Versammlung   Am Donnerstag, dem 15. Oktober, wurde bekannt gegeben, dass ich in die Vollversammlung der IHK Oldenburg gewählt würde. ich vertrete dort als Selbstständiger die Interessen der Dienstleistungsbranche des Landkreises Friesland – und insbesondere die Interessen der vielen kleinen Selbstständigen, deren Stimme in Oldenburg selten gehört wird. Auch wenn die Wahl… Weiterlesen »

Kritik an Landwirtschaftsminister Meyer unsachlich

Verbraucher- und Umweltschutz ist keine Ideologie Landvolk agiert nur noch im Interesse der industriellen Landwirtschaft   Die wiederholten Vorwürfe des Landvolkes gegenüber der Landesregierung und insbesondere die persönliche Angriffe auf Landwirtschaftsminister Christian Meyer sind für die Grünen in Friesland nicht mehr hinnehmbar. Gerade die neuerlichen Aussagen des Kreislandwirtes Hartmut Seetzen waren weder hilfreich noch sachlich…. Weiterlesen »

10 % Dispozinsen sind zu viel

Auch im Nordwesten sind die Dispozinsen zu hoch Wer mehr Geld hat, zahlt weniger Die Zinsen für Dispositions- und Überziehungskredite sind auch im Nordwesten unverhältnismäßig hoch. Während der Leitzins der Europäischen Zentralbank gerade 0,05 % beträgt, zahlen Bürgerinnen und Bürger in und um Oldenburg in der Regel rund 10 % für Dispokredite und sogar 15… Weiterlesen »

EEG-Reform: Was haben sich unsere MdBs gedacht?

Beide MdBs aus Friesland stimmen Gesetz zu Wir fordern Evers-Meyer und Kammer zur Debatte auf Ende vergangener Woche ist die Reform des Erneuerbaren Energiegesetzes (EEG) trotz viel Kritik von der großen Koalition im Bundestag abgesegnet worden. Zugestimmt haben auch die beiden Abgeordneten aus Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund, Karin Evers-Meyer (SPD) und Hans-Werner Kammer (CDU). Dabei gab es viele… Weiterlesen »