Kommunen

So viel wie geht.

Zum neuen Rat in Wilhelmshaven Der neue Rat der Stadt Wilhelmshaven hat am 2. November seine Arbeit aufgenommen. Bei der sechsstündigen konstituierenden Sitzung in sich der Spaß in Grenzen. Bei den schwierigen Mehrheitsverhältnissen mit elf Parteien im Parlament, können wir Grüne leider nicht allzu viel erwarten. Es bleibt abzuwarten, ob und wann die SPD mit… Weiterlesen »

Wer nicht sucht, findet nichts

Ursache der Schaumbildung in der Jade weiterhin unbekannt Untersuchungen dürfen nicht eingestellt werden „Stellen Sie sich vor, eine Bank wird überfallen. Die Polizei schließt drei mögliche aber nicht besonders wahrscheinliche Täter aus, und stellt dann ihre Ermittlungen einfach ein.“ So erklärt Grüner Politiker Alexander von Fintel die Vorgehensweise der zuständigen Behörden in der Frage der… Weiterlesen »

Grosse Koalition lehnt Reform des Bergrechts ab

Antrag der Grünen findet keine Zustimmung im Bundestag Evers-Meyer und Kammer bei der Debatte nicht mal dabei   Am Donnerstag, dem 20. März hat der Bundestag einen Antrag der Grünen zur Reform des Berggesetzes diskutiert. Bei der Erstellung des Antrags wurden die Grünen in der Region – insbesondere die Basis in den von den Kavernen… Weiterlesen »

Hauptausschüsse müssen öffentlich tagen

Wir fordern mehr Transparenz bei Ratsentscheidungen Dass Lokalpolitiker öffentlich eine Sache sagen, hinter verschlossenen Türen aber für das Gegenteil stimmen, ist kein seltener Vorgang. Dass eine Entscheidung in einem öffentlichen Ausschuss hinterher in nicht-öffentlicher Sitzung gekippt wird, leider auch nicht. Genau deswegen hat die Mitgliederversammlung der Kreisgrünen bereits im vergangenen März einstimmig eine Resolution verabschiedet,… Weiterlesen »

Nur Fusionen und Pleiten? Die Zukunft der Kommunen

Grüne Kommunalexpertin zu Gast in Jever Auch die Kommunalpolitik ist Thema bei der Bundestagswahl. Die Parteien haben unterschiedliche Vorstellungen zur künftigen finanziellen Ausstattung der kommunalen Ebene. Britta Haßelmann MdB, kommunalpolitische Sprecherin unserer Grünen Bundestagsfraktion, war am Montag in Jever zu Gast, um die Grünen Pläne vorzustellen. Wir Grünen möchten die Kommunen deutlich stärker aufstellen. So… Weiterlesen »