Allgemein

Rassismus in der hiesigen AfD ist nicht mehr zu verstecken

- Die Äußerungen von Thorsten Morisse waren keine Ausnahme – Hetze gegen Geflüchtete ist trauriger Alltag Es gab zu Recht viel Empörung über die Äußerungen auf der Facebook-Seite „Stadtrat-aktuell“ von AfD-Ratsmitglied Thorsten Morisse, aber zumindest unter den Grünen in der Region sehr wenig Überraschung. Pauschale Verurteilungen von Ausländern, insbesondere von Muslimen, sind auf Facebook in… Weiterlesen »

Ich kandidiere für den Bundestag

Ich freue mich, wieder Direktkandidat für den Wahlkreis Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund zu sein. Vielen Dank an die Mitglieder, die mich gewählt haben. Hier meine Bewerbungsrede: Liebe Freundinnen und Freunde, bei dieser Wahl geht es um Angst und um Hoffnung. Unsere Gegner rechts außen streuen unberechtigte Angst vor Geflüchteten,und sie schüren übertriebene Ängste vor Kriminalität und dem sozialen… Weiterlesen »

Wilhelmshaven braucht endlich ein Stadtmarketing

– Die Stadt hat ein Imageproblem – Ratsgruppe GrünUnabhängigSozial möchte Stadtmarketing   Die meisten Städte in Deutschland leisten sich ein Stadtmarketing. Selbst für kleinere Städte wie Jever oder Schortens ist es selbstverständlich geworden, sich systematisch zu verkaufen. Nur Wilhelmshaven verzichtet darauf, obwohl kaum jemand bestreitet, dass die Stadt ein großes Imageproblem hat. „Ohne Stadtmarketing haben… Weiterlesen »

So viel wie geht.

Zum neuen Rat in Wilhelmshaven Der neue Rat der Stadt Wilhelmshaven hat am 2. November seine Arbeit aufgenommen. Bei der sechsstündigen konstituierenden Sitzung in sich der Spaß in Grenzen. Bei den schwierigen Mehrheitsverhältnissen mit elf Parteien im Parlament, können wir Grüne leider nicht allzu viel erwarten. Es bleibt abzuwarten, ob und wann die SPD mit… Weiterlesen »

Moin, Wilhelmshaven! Nach meinem Umzug nach Wilhelmshaven wurde ich gebeten, für den Rat zu kandidieren. Aber gern. Ich freue mich auf den Wahlkampf! Aber warum sollte man mich wählen? Und was möchte ich erreichen? Erfahren & Vernetzt: Für eine Politik mit Weitsicht Die Politik in Wilhelmshaven ist fast ausschließlich mit sich selbst beschäftigt und hat kaum Zeit… Weiterlesen »

Lies verspricht umweltverträgliche Obergrenze für Absenkungen

Grüne: Neuer Rahmenbetriebsplan kann Fehler der Vergangenheit korrigieren Am vergangenen Donnerstag in Hannover fand ein Gespräch zwischen Wirtschaftsminister Olaf Lies und dem friesischen Grünen Alexander von Fintel sowie den Landtagsabgeordneten Regine Asendorf, Volker Bajus (beide Bündnis 90/Die Grünen) und Holger Heymann (SPD) statt. Bei dem Gespräch ging es unter anderem um konkrete Forderungen der Grünen… Weiterlesen »

Kavernen bis 2147? Wer haftet für die Schäden?

Die Kavernen in Etzel sollen bis 2147 betrieben werden. Das ganze Modell funktioniert aber nur, wenn die Anlage so lange profitabel betrieben werden kann. Außerdem fehlen bei den Rückstellungen Gelder für das Trockenhalten der Gelände – unabdingbar, wenn der Betrieb tatsächlich so lange laufen sollte – sowie für Schäden an den Häusern. Hier meine Kritik… Weiterlesen »

Die neuen Kindergartengebühren transparent gemacht

Die Beispielberechnungen finden Sie hier. Ebenfalls wichtig ist diese Tabelle, die den Satz anhand der sog. “ermittelten Einkommensgrenze” zeigt. Wieviel Prozent dieses Einkommens man hat, bestimmt den Satz. Wie das Einkommen berechnet wird, zeigen die Beispielberechnungen. Klingt kompliziert, ist aber nicht allzu schwierig. Mit neuen Kindergartengebühren möchte die Gemeinde Sande eine Annäherung der Beiträge an die… Weiterlesen »

Kritik an Landwirtschaftsminister Meyer unsachlich

Verbraucher- und Umweltschutz ist keine Ideologie Landvolk agiert nur noch im Interesse der industriellen Landwirtschaft   Die wiederholten Vorwürfe des Landvolkes gegenüber der Landesregierung und insbesondere die persönliche Angriffe auf Landwirtschaftsminister Christian Meyer sind für die Grünen in Friesland nicht mehr hinnehmbar. Gerade die neuerlichen Aussagen des Kreislandwirtes Hartmut Seetzen waren weder hilfreich noch sachlich…. Weiterlesen »

EEG-Reform: Was haben sich unsere MdBs gedacht?

Beide MdBs aus Friesland stimmen Gesetz zu Wir fordern Evers-Meyer und Kammer zur Debatte auf Ende vergangener Woche ist die Reform des Erneuerbaren Energiegesetzes (EEG) trotz viel Kritik von der großen Koalition im Bundestag abgesegnet worden. Zugestimmt haben auch die beiden Abgeordneten aus Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund, Karin Evers-Meyer (SPD) und Hans-Werner Kammer (CDU). Dabei gab es viele… Weiterlesen »